Die amtlichen Veröffentlichungen der letzten 6 Ausgaben

15. Dezember

Für die Ausgabe vom 15. Dezember liegen keine amtlichen Veröffentlichungen vor.

08. Dezember

Baugesuch

Gesuchsteller: W. Schmid Invest AG, Zug
Lage: Parzellen 686 + 53, Redlisbergstrasse 1 + Unterdorfstrasse, Oberwil-Lieli
Bauvorhaben: Abbruch Gebäude 69 + 287 und Neubau Mehrfamilienhaus „Am Gehrenbach“
Öffentliche Auflage: 8. Dezember 2017 - 8. Januar 2018
Allfällige Einwendungen sind gestützt auf § 60 BauG während der öffentlichen Auflage zu erheben. Diese sind schriftlich im Doppel dem Gemeinderat Oberwil-Lieli einzureichen und haben nebst einer Begründung einen Antrag zu enthalten.
8966 Oberwil-Lieli, 5. Dezember 2017

Der Gemeinderat

01. Dezember

Gemeinde Oberwil-Lieli
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die Versammlungsbeschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung vom 25. November 2016 wie folgt veröffentlicht.
Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung
1. Protokoll der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23. Juni 2017
2. Budget 2018
3. Wahlen Amtsperiode 2018 bis 2021
    a) 3 Mitglieder der Finanzkommission (Matthias Fiechter, Cédric Huber, Riku Laanio)
    b) 2 Stimmenzähler / Mitglieder Wahlbüro (Ursula Gehrig und Marcel Koller, 1961)
4. Verschiedenes und Umfrage
Die Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung wurden abschliessend gefasst.
Wahlbeschwerden sind gemäss § 68 GPR innert drei Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses, beim Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau, 5001 Aarau, einzureichen. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten.
Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung
1. Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 16.6.2017
2. Genehmigung Verpflichtungskredit CHF 201‘000 für Hochwasserschutz Dorfbach
3. Genehmigung Familienbetreuungsreglement inkl. Elternbeitragsreglement und neuer Vertrag mit dem Chinderhuus Sunne-Egge
4. Budget 2018, mit einem Steuerfuss von 57 %
Alle Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum. Dieses kann von einem Fünftel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen, gerechnet ab Veröffentlichung, ergriffen wer den. Für die Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste zwecks Vorprüfung des Wortlauts des Begehrens der Gemeindekanzlei eingereicht werden. Ablauf der Referendumsfrist: Montag, 3. Januar 2017.

24. November

Für die Ausgabe vom 24. November liegen keine amtlichen Veröffentlichungen vor.

17. November

Für die Ausgabe vom 17. November liegen keine amtlichen Veröffentlichungen vor.

11. November

Rechtskraft richterliches Verbot bei den Parkplätzen vom Gemeindehaus
Das richterliche Verbot bei den Parkplätzen vom Gemeindehaus, Dorfstrasse 52, ist in Rechtskraft erwachsen. Die Gemeinde wird somit ab sofort nicht konform oder falsch Parkierende der Staatsanwaltschaft melden. Fehlbare werden danach gebüsst. Wir danken für die Kenntnisnahme. Der Wortlaut des Verbotes:
„Gerichtliches Verbot
Das Fahren und Abstellen von Fahrzeugen auf dem Grundstück Oberwil-Lieli Nr. 92, Dorfstrasse 52 wird Unberechtigten verboten. Berechtigt sind:
Parkplatz 1 bis 3: Mieter der Wohnungen der Gemeinde Oberwil-Lieli (Dorfstrasse 50 und 52) und deren Besucher (während der Dauer des Besuches),
Parkplatz 7 bis 11: Besucher und Kunden der Gemeindeverwaltung Oberwil-Lieli (während der Dauer des Besuches),
Parkplatz 4 bis 6 und 12 bis 20: Gemeindepersonal der Gemeinde Ober wil-Lieli,
Parkplatz 12 bis 20: im Auftrag der Gemeinde tätige Personen aus Be hörden und Kommissionen (während der Dauer der Sitzung),
Parkplatz 16 bis 20: Mitglieder von ortsansässigen Vereinen der Gemeinde Oberwil-Lieli (während der Dauer des Ein- und Ausladens von Material).
Für alle (ausser Parkplatz 1 bis 3) gilt eine maximale Parkdauer von 12 Stunden.
Widerhandlungen werden auf Antrag mit einer Busse bis Fr. 2‘000 be straft. Das Verbot wird auf 20 Jahre befristet.“

Gesamterneuerungswahlen für die Amtsdauer 2018-2021; letzte stille Wahlen
Die Nachmeldefrist ist unbenutzt verstrichen. Somit sind nicht mehr wählbare Kandidaten bzw. Kandidatinnen vorgeschlagen worden, als zu wählen sind. Gestützt auf § 33 Abs. 2 GPR hat das Wahlbüro die folgen den Kandidatinnen als gewählt erklärt:
Abgeordnete Regionale Alterszentren (2 Sitze) bis Mai 2018
- Gehrig Ursula, geb. 1943, von Basel BS, Oberwil-Lieli AG, Ammers wil AG, Dübendorf ZH, Rosenweg 9 (FDP, bisher)
- Amberg Verena Marguerite, geb. 1944, von Zürich, Augenweidstrasse 53 (parteilos, neu)

Wahlbeschwerden (§§ 66 ff. des Gesetzes über die politischen Rechte GPR) gegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung oder Durchführung der Wahl oder bei der Ermittlung des Wahlergebnisses sind innert 3 Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses, dem Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau, 5001 Aarau, einzureichen.
8966 Oberwil-Lieli, 7.11.2017

Wahlbüro Oberwil-Lieli

Baugesuch:

Gesuchsteller: Koch Helene, Oberwil-Lieli
Lage: Parzelle 319, Gebäude 422, Redlisbergstrasse
Bauvorhaben: Einbau Stöckliwohnung in best. Werkstatt
Öffentliche Auflage: 10. November 2017 - 11. Dezember 2017
Allfällige Einwendungen sind gestützt auf § 60 BauG während der öffentlichen Auflage zu erheben. Diese sind schriftlich im Doppel dem Gemeinderat Oberwil-Lieli einzureichen und haben nebst einer Begründung einen Antrag zu enthalten.
8966 Oberwil-Lieli, 7. November 2017

Der Gemeinderat