Die amtlichen Veröffentlichungen der letzten 6 Ausgaben

20. Oktober

Baugesuch

Gesuchsteller: Barbara Küng, Oberwil-Lieli
Lage: Parzelle 33, Unterdorfstrasse 23
Bauvorhaben: Umbau Wohnhaus, Gebäude 71
Öffentliche Auflage: 20. Oktober 2017 – 20. November 2017

Allfällige Einwendungen sind gestützt auf § 60 BauG während der öffentlichen Auflage zu erheben. Diese sind schriftlich im Doppel dem Gemeinderat Oberwil-Lieli einzureichen und haben nebst einer Begründung einen Antrag zu enthalten.
8966 Oberwil-Lieli, 17. Oktober 2017

Der Gemeinderat

13. Oktober

Gemeindewahlen
Gesamterneuerungswahlen Amtsperiode 2018-2021; Stille Wahlen von:
- Schulpflege
- Finanzkommission Einwohnergemeinde
- Wahlbüro Mitglieder / Stimmenzähler
- Abgeordnete Regionaler Wasserverband Mutschellen (RWVM)
- Abgeordneter des Gemeindeverbands Kehrichtverwertung Region Ba den-Brugg / Kehrichtverwertungsanlage (KVA) Turgi
- Abgeordnete Kreisschule Mutschellen (KSM)
Für die vorstehend erwähnten Gesamterneuerungswahlen vom September 2017 wurden während der Anmeldefrist gleich viele Kandidaten angemeldet, wie Sitze zu vergeben waren.
Da die Anzahl der Kandidierenden der Anzahl der zu vergebenden Sitze entsprach, war gemäss § 30a GPR eine Nachmeldefrist von 5 Tagen an zusetzen, innert der weitere Vorschläge eingereicht werden konnten. Übertrifft die Anzahl der Anmeldungen nach dieser Frist die Anzahl der zu vergebenden Sitze nicht, werden die Vorgeschlagenen vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 30a Abs. 2 GPR). Die Nachfrist ist unbenutzt verstrichen.
In stiller Wahl gewählt wurden:
a) Schulpflege
- Strebel Elisabeth, geb. 1972, von Oberwil-Lieli AG und Winterthur ZH, Kirch weg 50 (parteilos, bisher)
- Jud Andreas Josef, geb. 1967, von Riehen BS und Gommiswald-Rieden SG, Unterdorfweg 31 (parteilos, bisher)
- Wyss Marc, geb. 1980, von Vilters-Wangs SG, Unterdorfstrasse 2 (parteilos, neu)
b) Finanzkommission Einwohnergemeinde
- Fiechter Matthias, geb. 1981, von Dürrenroth BE, Rebenstrasse 9 (parteilos, neu)
- Huber Cédric Eduard, geb. 1993, von Oberwil-Lieli AG, Kirchweg 21 (parteilos, neu)
- Laanio Riku Lars, geb. 1973, von Arisdorf BL, Rossweidstrasse 4 (parteilos, neu)
c) Wahlbüro Mitglieder / Stimmenzähler
- Schüpfer Martin Anton, geb. 1956, von Schenkon LU, Prügelgasse 37 (parteilos, bisher)
- Schleuniger Eveline Dora, geb. 1955, von Zürich ZH und Klingnau AG, Tödi weg 10 (SVP, bisher)
- Balmer Adolf Norbert, geb. 1951, von Mühleberg BE, Birmens dorferstrasse 53 (parteilos, neu)
d) Abgeordnete Regionaler Wasserverband Mutschellen (RWVM)
- Koller Emanuel (genannt Manuel), geb. 1964, von Oberwil-Lieli AG, Mitteldorfstrasse 95 (parteilos, bisher)
- Koller Ferdinand, geb. 1961, von Oberwil-Lieli AG, Rotzenbühlstrasse 92 (SVP, bisher)
- Hofmann Andreas, geb. 1957, von Unterkulm AG, Mythenweg 16 (parteilos, bisher)
- Kaufmann Stephan, geb. 1967, von Triengen LU, Aegertenstrasse 32 (SVP, bisher)
e) Abgeordneter des Gemeindeverbandes Kehrichtverwertung Region Baden-Brugg / Kehrichtverwertungsanlage (KVA) Turgi
- Kaufmann Stephan, geb. 1967, von Triengen LU, Aegertenstrasse 32, (SVP, bisher)
f) Abgeordnete Kreisschule Mutschellen (KSM)
- Gehrig Ursula Elisabeth, geb. 1943, von Oberwil-Lieli AG, Basel BS, Ammerswil AG und Dübendorf ZH, Rosenweg 9 (FDP, bisher)
- Kaufmann Karin Elisabeth, geb. 1972, von Triengen LU und Unterlunkhofen AG, Aegertenstrasse 32 (parteilos, bisher)
- Widmer Karina, geb. 1973, von Hasle bei Burgdorf BE, Rigiweg 4 (parteilos, neu)
- Bader-Füglistaler Gabriela, geb. 1971, von Oberwil-Lieli AG und Pfäffikon ZH, Juchächerstrasse 4 (parteilos, neu)
Für diese Ämter fand am 24. September 2017 keine Urnenwahl statt.
Wahlbeschwerden (§§ 66 ff. des Gesetzes über die politischen Rechte GPR) gegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung einer Wahl sind innert 3 Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses, dem Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau, 5001 Aarau, einzureichen.
8966 Oberwil-Lieli, 10.10.2017

Das Wahlbüro

 

Gesamterneuerungswahlen für die Amtsdauer 2018-2021; 2. Wahlgang; Nachnominationen
Für den zweiten Wahlgang der Gesamterneuerungswahlen wurden für die noch zu belegenden Sitze folgende Kandidaten angemeldet:
Ersatzmitglied Wahlbüro bzw. Stimmenzähler Ersatz (1 Sitz)
- Müller, Patrick, 1979, von Hundwil AR, Bremgartenstrasse 19, (parteilos, neu)
Stellvertretender Abgeordneter des Gemeindeverbandes Kehricht verwer tung Region Baden-Brugg / Kehrichtverwertungsanlage (KVA) Turgi (1 Sitz)
- Koller, Emanuel (genannt Manuel), geb. 1964, von Oberwil-Lieli AG, Mitteldorfstrasse 95, (parteilos, neu)
Mitglied der Schulpflege Kreisschule Mutschellen (1 Sitz)
- Keine Anmeldung
Da weniger oder gleich viele wählbare Kandidaten vorgeschlagen, als zu wählen sind, ist gemäss § 33 Abs. 1 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) mit der Publikation der Namen eine Nachmeldefrist von fünf Tagen anzusetzen, innert der neue Vorschläge eingereicht werden können.
Wahlvorschläge sind von zehn Stimmberechtigten des betreffenden Wahlkreises zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei innert 5 Tagen seit Publikation (d.h. bis 17.10.2017, 12 Uhr) abzugeben. Das erforderliche Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen wer den.
Übertrifft die Anzahl der Anmeldungen nach dieser Frist die Anzahl der noch zu vergebenen Sitze nicht, wird der Vorgeschlagene von der anordnenden Behörde bzw. vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 33 Abs. 2 GPR).
8966 Oberwil-Lieli, 10.10.2017

Wahlbüro Oberwil-Lieli

 

Baugesuch:

Gesuchsteller: eas free concept ag, 8967 Widen
Lage: Parzelle 304, Rotzenbühlstrasse, Oberwil-Lieli
Bauvorhaben: Neubau Terrassenhäuser „Sonnenwaid“ (6 Wohnungen mit Einstellhalle)
Öffentliche Auflage: 13. Oktober 2017 – 13. November 2017
Allfällige Einwendungen sind gestützt auf § 60 BauG während der öffentlichen Auflage zu erheben. Diese sind schriftlich im Doppel dem Gemeinderat Oberwil-Lieli einzureichen und haben nebst einer Begründung einen Antrag zu enthalten.
8966 Oberwil-Lieli, 10. Oktober 2017

Der Gemeinderat

06. Oktober

Gesamterneuerungswahlen der Regionalen Steuerkommission vom 24. September 2017 für die Amtsdauer 2018/2021;
Stille Wahl vom 29. September 2017.

Wahlkreis der Gemeinden: Aristau, Arni, Oberlunkhofen, Oberwil-Lieli, Rottenschwil und Unterlunkhofen
Für die vorstehend erwähnte Gesamterneuerungswahl vom September 2017 wurden während der Anmeldefrist gleich viele Kandidaten angemeldet, wie Sitze zu vergeben waren.
Da die Anzahl der Kandidierenden der Anzahl der zu vergebenden Sitze entsprach, war gemäss § 30a GPR eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert der weitere Vorschläge eingereicht werden konnten. Übertrifft die Anzahl der Anmeldungen nach dieser Frist die Anzahl der zu vergebenden Sitze nicht, werden die Vorgeschlagenen vom Wahlbüro als in stiller Wahl erklärt (§ 30a Abs. 2 GPR). Die Nachfrist ist unbenutzt verstrichen.
Stille Wahl Ersatz-Mitglied Regionale Steuerkommission (1 Sitz)
Stadler Peter Max, geb. 1964, von Birrwil AG, Unterlunkhofen, parteilos, neu
Für dieses Amt fand am 24. September 2017 keine Urnenwahl statt.
Wahlbeschwerden (§§ 66 ff. des Gesetzes über die politischen Rechte GPR) gegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung einer Wahl sind innert 3 Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses, dem Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau, 5001 Aarau, einzureichen.
Oberwil-Lieli, 29. September 2017

WAHLBÜRO OBERWIL-LIELI

29. September

Wahl von drei Mitgliedern der Regionalen Steuerkommission für die Amtsperiode 2018 bis 2021 vom 24. September 2017
(Wahlkreis der Gemeinden Arni, Aristau, Oberlunkhofen, Oberwil-Lieli, Rottenschwil und Unterlunkhofen)
Von den total 6‘975 Stimmberechtigten der sechs Gemeinden haben 3‘799 brieflich abgestimmt. Ungültige briefliche Stimmabgaben waren 42 zu verzeichnen. An den Urnen wurden 178 Stimmrechtsausweise abgegeben. Das ergab 3‘935 gültig eingereichte Stimmrechtsausweise.
Eingelangte Wahlzettel: 2‘834 (Stimmbeteiligung 40.6 %), ungültige und leere Stimmzettel: 256, gültige Wahlzettel: 2‘578, vereinzelt leere Stimmen: 739, vereinzelt ungültige Stimmen: 10.
Gültige Stimmen: 6‘985, absolutes Mehr: 1‘165.

Gewählt sind mit folgender Anzahl Stimmen:
Eichholzer Michael, Oberlunkhofen, bisher kommunale Steuerkommission mit 1‘600
Füglistaler Hanspeter, Oberwil-Lieli, bisher kommunale Steuerkommission mit 1‘499
Stüdli Christian, Arni, bisher kommunale Steuerkommission mit 1‘204
Da das absolute Mehr von drei Kandidaten erreicht wurde, findet kein zweiter Wahlgang statt.
Wahlbeschwerden (gemäss §§ 66 ff des Gesetzes über die politischen Rechte) sind schriftlich innert drei Tagen seit Entdeckung des Beschwer degrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses, beim Departement Volkswirtschaft und Inneres, Gemeinde abteilung, 5001 Aarau, einzureichen.

Ergebnisse der Gesamterneuerungswahlen Gemeinde Oberwil-Lieli, Urnengang vom 24.9.2017 für die Amtsperiode 2018 bis 2021; 1. Wahlgang
Von den total 1‘683 Stimmberechtigten der Gemeinde Oberwil-Lieli haben 1‘060 brieflich abgestimmt. Ungültige briefliche Stimmabgaben waren 6 zu verzeichnen. An der Urne wurden 49 Stimmrechtsausweise ab gegeben. Das ergab 1‘103 gültig eingereichte Stimmrechtsausweise.
Wahl von fünf Gemeinderatsmitgliedern sowie Gemeindeammann und Vizeammann
Absolutes Mehr 444 Stimmen
Gewählt sind:
Emmenegger Christoph, bisher 751 Stimmen
Saladin Sven, bisher 633 Stimmen
Läber Ilias, bisher 739 Stimmen
Bader-Füglistaler Gabriela, neu 719 Stimmen
Strebel Stefan, neu 782 Stimmen
Nicht gewählt sind:
Brem-Ingold Rita, neu 407 Stimmen
Gündel Roger, neu 347 Stimmen
Vereinzelt gültige Stimmen 60 Stimmen
Nachdem die Wahl zustande gekommen ist, findet kein zweiter Wahl gang statt.
Wahl des Gemeindeammanns
Absolutes Mehr 409 Stimmen
Gewählt ist:
Läber Ilias, neu 634 Stimmen
Weitere Stimmen haben erhalten:
Emmenegger Christoph, neu 22 Stimmen
Saladin Sven, neu 15 Stimmen
Bader-Füglistaler Gabriela, neu 15 Stimmen
Brem-Ingold Rita, neu 36 Stimmen
Gündel Roger, neu 51 Stimmen
Strebel Stefan, neu 41 Stimmen
Vereinzelt gültige Stimmen 3 Stimmen
Nachdem die Wahl zustande gekommen ist, findet kein zweiter Wahl gang statt.
Wahl des Vizeammanns
Absolutes Mehr 400 Stimmen
Gewählt ist:
Emmenegger Christoph, neu 587 Stimmen
Weitere Stimmen haben erhalten:
Saladin Sven, neu 37 Stimmen
Läber Ilias, neu 10 Stimmen
Bader-Füglistaler Gabriela, neu 38 Stimmen
Brem-Ingold Rita, neu 34 Stimmen
Gündel Roger, neu 35 Stimmen
Strebel Stefan, neu 55 Stimmen
Vereinzelt gültige Stimmen 3 Stimmen
Nachdem die Wahl zustande gekommen ist, findet kein zweiter Wahl gang statt.
Wahl von zwei Ersatzmitgliedern Wahlbüro / Stimmenzähler Ersatz
Absolutes Mehr 213 Stimmen
Gewählt ist:
Wirth Othmar, neu 673 Stimmen
Weitere Stimmen haben erhalten:
Zehnder Andreas, neu 5 Stimmen
Schüpfer Martin, neu 22 Stimmen
Balmer Adolf, neu 14 Stimmen
Gündel Roger, neu 6 Stimmen
Schleuniger Eveline, neu 5 Stimmen
Vereinzelt gültige Stimmen 123 Stimmen
Das zweite Ersatzmitglied des Wahlbüros konnte im ersten Wahlgang nicht gewählt werden, da niemand der weiteren Aufgeführten das absolute Mehr von 213 Stimmen erreicht hat. Für den zweiten Sitz hatte niemand offiziell kandidiert. Somit ist für den letzten Sitz im Wahlbüro ein zweiter Wahlgang durchzuführen.
Im zweiten Wahlgang ist nur wählbar, wer innert 10 Tagen nach dem ersten Wahlgang (bis spätestens Mittwoch, 4. Oktober 2017) durch mindestens 10 Stimmberechtigte der Gemeinde Oberwil-Lieli angemeldet wird. Die Vorschläge müssen bis 12 Uhr bei der Gemeindekanzlei zuhanden des Wahlbüros eintreffen. Die Anmeldeformulare sind bei der Gemeinde kanzlei erhältlich.
Die Namen der angemeldeten Kandidaten werden nach Ablauf der Anmeldefrist im Amtlichen Anzeiger veröffentlicht. Sind im zweiten Wahl gang nicht mehr wählbare Kandidaten vorgeschlagen (im vorliegenden Fall also ein Kandidat/eine Kandidatin), als zu wählen sind, ist mit der Publikation des Namens eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert der neue Vorschläge eingereicht werden können. Gehen innert dieser Frist keine neuen Anmeldungen ein, wird die vorgeschlagene Person vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt. Andernfalls findet der zweite Wahlgang am 26. November 2017 statt.
Wahl von einem Mitglied der Schulpflege Kreisschule Mutschellen
Absolutes Mehr 131 Stimmen
Niemand wurde gewählt
Stimmen haben erhalten:
Bader-Füglistaler Gabriela, neu 28 Stimmen
Strebel Stefan, neu 5 Stimmen
Brem-Ingold Rita, neu 8 Stimmen
Gehrig Ursula, neu 52 Stimmen
Glarner Andreas, neu 7 Stimmen
Jud Andreas, neu 6 Stimmen
Kaufmann Karin, neu 6 Stimmen
Strebel Elisabeth, neu 19 Stimmen
Wyss Marc 37 Stimmen
Widmer Karina 23 Stimmen
Vereinzelt gültige Stimmen 69 Stimmen
Weitere Personen wurden aufgeführt, sobald diese fünf und mehr Stimmen erhalten haben.
Nachdem keine Wahl als Mitglied der Schulpflege Kreisschule Mut schellen im ersten Wahlgang zustande kam / da niemand der Aufgeführten das absolute Mehr von 131 Stimmen erreicht hat, ist für den Sitz in der Schulpflege Kreisschule Mutschellen ein zweiter Wahlgang durchzuführen. Auch hier hatte niemand offiziell kandidiert.
Im zweiten Wahlgang ist nur wählbar, wer innert 10 Tagen nach dem ersten Wahlgang (bis spätestens Mittwoch, 4. Oktober 2017) durch mindestens 10 Stimmberechtigte der Gemeinde Oberwil-Lieli angemeldet wird. Die Vorschläge müssen bis 12 Uhr bei der Gemeindekanzlei zuhanden des Wahlbüros eintreffen. Die Anmeldeformulare sind bei der Gemeindekanzlei erhältlich.
Wahl von einem Stellvertreter / einer Stellvertreterin Abgeordneter Gemeindeverband Kehrichtverwertung Region Baden-Brugg / Kehrichtverwertungsanlage (KVA) Turgi
Absolutes Mehr 149 Stimmen
Gewählt ist:
Kaufmann Stephan, neu 204 Stimmen
Weitere Stimmen haben erhalten:
Glarner Andreas, neu 8 Stimmen
Koller Emanuel, neu 12 Stimmen
Saladin Sven, bisher 11 Stimmen
Strebel Stefan, neu 6 Stimmen
Gündel Roger, neu 6 Stimmen
Vereinzelt gültige Stimmen 50 Stimmen
Für diese Wahl gab es im Vorfeld keine Kandidaten. Stefan Kaufmann wird bereits in stiller Wahl als Abgeordneter Gemeindeverband Kehrichtverwertung Region Baden-Brugg gewählt. Beide Ämter kann er nicht übernehmen (Abgeordneter und dessen Stellvertreter), deshalb schlägt Stefan Kaufmann die Wahl aus.
Nachdem somit keine Wahl als Stellvertreter Abgeordneter Gemeinde verband Region Baden-Brugg / Kehrichtverwertungsanlage (KVA) Turgi im ersten Wahlgang zustande kam, ist für die Stellvertretung ein zweiter Wahlgang durchzuführen.
Im zweiten Wahlgang ist nur wählbar, wer innert 10 Tagen nach dem ersten Wahlgang (bis spätestens Mittwoch, 4. Oktober 2017) durch mindestens 10 Stimmberechtigte der Gemeinde Oberwil-Lieli angemeldet wird. Die Vorschläge müssen bis 12 Uhr bei der Gemeindekanzlei zuhanden des Wahlbüros eintreffen. Die Anmeldeformulare sind bei der Gemeindekanzlei erhältlich.
 

Wahlbeschwerden gegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung oder Durchführung einer Wahl oder bei der Ermittlung des Wahlergebnisses sind innert 3 Ta gen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses, an das Departement Volkswirtschaft und Inneres, Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau, einzureichen.

Wahlbüro Oberwil-Lieli

Amtliche Publikation (erscheint auch im Amtsblatt des Kantons Aargau)
Oberwil-Lieli
Rotzenbühlstrasse, Parzelle 82, Signal 2.50 (gemäss Art. 30) „Parkverbot“, ab Tankstelle bis zur Einmündung in den Breitenächerweg, auf beiden Strassenseiten.
Einsprachen
Einsprachen gegen diese Verkehrsbeschränkungen sind innert 30 Tagen seit Publikation vom 29. September 2017 bis 30. Oktober 2017 bei der verfügenden Behör de einzureichen. Die Einsprache muss einen Antrag und eine Begründung enthalten.

22. September

Publikation Gesuch um ordentliche Einbürgerung
Folgende Person hat bei der Gemeinde Oberwil-Lieli ein Gesuch um ordentliche Einbürgerung gestellt:
- Hennecke, Marie, 1998, weiblich, deutsche Staatsangehörige, Oberholzstrasse 26, Oberwil-Lieli
Jede Person kann innert 30 Tagen seit der amtlichen Publikation dem Gemeinderat eine schriftliche Eingabe zum Gesuch einreichen. Diese Eingaben können sowohl positive wie negative Aspekte enthalten. Der Gemeinderat wird die Eingaben prüfen und in seine Beurteilung einfliessen lassen.

Mitwirkungsverfahren Teilzonenplanänderung Definitive Zufahrt Schulhaus Falter
Mitwirkungsverfahren, parallel zur Vorprüfung, nach § 3 BauG, zur Teilzonenplanänderung in Oberwil-Lieli.
Nach Abschluss des Mitwirkungsverfahrens und der kantonalen Vorprüfung werden die Entwürfe gemäss § 24 Abs. 1 BauG öffentlich aufgelegt.
Die Entwürfe mit Erläuterungen und der Vorprüfungsbericht liegen vom 1. September 2017 bis 2. Oktober 2017 auf der Gemeindeverwaltung auf und können während den Öffnungszeiten eingesehen werden.
Wer ein schutzwürdiges eigenes Interesse hat, kann innerhalb der Auflagefrist Einwendungen erheben. Organisationen gemäss § 4 Abs. 3 und 4 BauG sind ebenfalls berechtigt Einwendungen zu erheben. Einwendungen sind schriftlich beim Gemeinderat einzureichen und haben einen An trag und eine Begründung zu enthalten.

15. September

Für die Ausgabe vom 15. September liegen keine amtlichen Veröffentlichungen vor.