"Aus der Ratsstube" - die vier letzten Beiträge

 

29. September

Anlässlich der 17. Sitzung des Jahres 2017 vom 25.9.2017 behandelte der Gemeinderat 20 ordentlich traktan dierte Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

Verlängerung materielle Hilfe
Der Gemeinderat hat bei einem bestehenden Fall die materielle Hilfe befristet verlängert.

Energie- und Netznutzungspreise per 1.1.2018
Auf Antrag der Elektra hat der Gemeinderat die Tarifblätter gemäss Budget 2018 per 1.1.2018 beschlossen.

Festlegung Gemeindeversammlungstermine 2018
Der Gemeinderat hat die Termine für die Gemeindeversammlungen für das Jahr 2018 wie folgt festgelegt:
Sommer- Einwohnergemeindeversammlung auf Freitag, 8. Juni 2018
Sommer-Ortsbürgergemeindeversammlung auf Freitag, 15. Juni 2018
Winter-Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung auf Freitag, 23. November 2018

Baubewilligung erteilt
Der Gemeinderat hat eine Baubewilligung erteilt, siehe bitte in den Gemeindenachrichten.

Gesuch um ordentliche Einbürgerung - Rückzug
Beim Gemeinderat wurde am 11.7.2017 ein Gesuch um ordentliche Einbürgerung zurückgezogen.

Budgetprüfung 2018 - Schlussbesprechung Gemeinderat und Finanzkommission mit der Abteilung Finanzen
Der Gemeinderat hat - zusammen mit der Finanzkommission und der Abteilung Finanzen - über die Budgetprüfung 2018 diskutiert und Beschluss gefasst.

Gesamtrevision Nutzungsplanung inkl. Bau- und Nutzungsordnung (BNO)
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Unterlagen (neue Bau- und Nutzungsordnung, Bauzonenplan, Kulturlandplan, Inventarplan Natur und Kultur, Inventarliste zu den Natur- und Landschaftswerten, Innenentwicklungspfad) dem Regionalplanungsverband (REPLA) Mutschellen-Reusstal-Kelleramt zur Stellungnahme ein zureichen.

Servicevertrag für die Rauch- und Wärmeabzugsanlage Neubau Falter
Für die Rauch- und Wärmeabzugsanlage wird ein Servicevertrag abgeschlossen. Dies betrifft den Neubau an der Grossächerstrasse 1 bzw. Juchächerstrasse 2.

Administrative Abschreibungen von Forderungen
Der Gemeinderat hat von administrativen Abschreibungen Kenntnis genommen und die Abteilung Finanzen zur Vornahme der entsprechenden Buchungen ermächtigt.

Rotzenbühlstrasse, Parzelle 82, Parkieren verboten - Rückzug Einsprache
Anlässlich der Verhandlung wurde die Einsprache gegen das Signal „Parkieren verboten“ zurückgezogen. Es geht um das Teilstück ab Tankstelle bis zur Einmündung in den Breitenächerweg, auf beiden Strassenseiten.

Illegale Entsorgung von Kehricht - Busse an einen Einwohner
Der Gemeinderat musste in Anwendung der Bestimmungen des Abfallreglementes eine Busse gegen einen Einwohner bezüglich illegaler Entsorgung verfügen.

Hochwasserschutz Dorfbach - Traktandum an der GV vom 24.11.2017
Der Gemeinderat unterbreitet der Einwohnergemeindeversammlung vom 24.11.2017 das Traktandum betreffend das Projekt Hochwasserschutz Dorfbach. Es geht um einen Verpflichtungskredit über Fr. 201‘000.

Finanzplanung 2018 bis 2022
Der Gemeinderat hat die Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022 zur Kenntnis genommen. Der darin enthaltene Investitionsplan wird nach Vorliegen der Zustandsplanung angepasst.

Mobilfunkantenne Bedarf: Umfrage
Der Gemeinderat prüft den Antrag eine Umfrage über das Bedürfnis nach einer Mobilfunkanlage durchzufüh ren.

Kenntnisnahmen
Der Gemeinderat hat 86 Schriftstücke ohne Bemerkungen zur Kenntnis genommen.

Termine
Der Gemeinderat hat 28 Einladungen, Kursangebote, usw. zur Kenntnis genommen.

Zahlungsanweisungen
Es wurden an dieser Sitzung Rechnungen in der Höhe von insgesamt Fr. 1‘039‘205.20 zur Zahlung angewiesen.

08. September

Anlässlich der 16. Sitzung des Jahres 2017 vom 4.9.2017 behandelte der Gemeinderat 16 ordentlich traktandierte Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

Beitrag an die Neuuniformierung der Musikgesellschaft
Auf Gesuch der Musikgesellschaft Oberwil-Lieli hat der Gemeinderat zum 150. Jubiläum der Musikgesellschaft einen Beitrag an die Neuuniformierung von Fr. 25‘000 beschlossen. Vorbehalten bleibt die Budgetgenehmigung.

Entlassungen aus dem Bürgerrecht von Oberwil-Lieli AG
Auf Gesuch hat der Gemeinderat zwei Bürgerinnen von Oberwil-Lieli aus dem Bürgerrecht entlassen.

Gesuch um ordentliche Einbürgerung
Der Gemeinderat hat ein Gesuch um ordentliche Einbürgerung zur Kenntnis genommen.

Steintischanlage beim Gemeindehaus
Der Gemeinderat hat auf Gesuch der Verwaltung beschlossen, vor dem Gemeindehaus einen Steintisch mit Bänken aufzustellen, sodass das Personal der Gemeinde die Mittagspause draussen verbringen kann.

Gesamtrevision Nutzungsplanung inkl. Bau- und Nutzungsordnung (BNO)
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Unterlagen (neue Bau- und Nutzungsordnung, Bauzonenplan, Kulturlandplan, Inventarplan Natur und Kultur, Inventarliste zu den Natur- und Landschaftswerten, Innenentwicklungspfad) dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abt. Raumentwicklung, zur Vorprüfung einzureichen.

Obstgartenweg und Gartenweg, Zusatzschild „ausgenommen Post und E-Bikes“
Zum bereits publizierten Fahrverbot für Motorfahrräder hat der Gemeinderat ein Zusatzschild „ausgenommen Post und E-Bikes“ beschlossen, siehe bitte die amtliche Publikation.

Stelleninserat neuer Leiter / neue Leiterin Finanzen
Der Gemeinderat hat das Stelleninserat für die Neubesetzung der frei gewordenen Stelle als Leiter / als Leiterin Finanzen verabschiedet. Die Stelle umfasst ein Pensum von 80 bis 100 %, siehe auch das Inserat in diesem Wochenfalter.

Subventionierung von zwei Musikinstrumenten
Der Gemeinderat hat - aufgrund eines Überweisungsantrages der letzten Gemeindeversammlung - wunschgemäss im Budget 2018 eine zusätzliche Position für die Subventionierung eines zweiten Musikinstrumentes aufgenommen. Vorbehalten bleibt die Budgetgenehmigung.

Post Briefkasten beim Dreispitz
Der Gemeinderat hat dem von der Post vorgeschlagenen Standort, für den Briefkasten für den Ortsteil Oberwil zugestimmt. Der Standort ist bei der Bushaltestelle bzw. beim Parkplatz Dreispitz.

Kenntnisnahmen
Der Gemeinderat hat 71 Schriftstücke ohne Bemerkungen zur Kenntnis genommen.

Termine
Der Gemeinderat hat 21 Einladungen, Kursangebote, usw. zur Kenntnis genommen.

Zahlungsanweisungen
Es wurden an dieser Sitzung Rechnungen in der Höhe von insgesamt Fr. 199‘929.05 zur Zahlung angewiesen.

25. August

Anlässlich der 15. Sitzung des Jahres 2017 vom 21.8.2017 behandelte der Gemeinderat 16 ordentlich traktandierte Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

Lernende der Gemeindeverwaltung: Zeugnisse, usw.
Der Gemeinderat hat mit grosser Freude von den guten Leistungen der drei Auszubildenden der Gemeindeverwaltung Kenntnis genommen. Einerseits wurden die Zeugnisse des 2. Semesters vom Schuljahr 2016/2017 und andererseits die guten Leistungen im Betrieb zur Kenntnis genommen. Im Betrieb gibt es Noten zu den Arbeits- und Lernsituationen sowie über die Prozesseinheiten.
Zwei Lernende - Sarah Müller und Stephan Bodmer - sind im Schuljahr 2017/2018 im zweiten Lehrjahr und Daniela Brem im dritten Lehrjahr der Ausbildung zur Kauffrau bzw. zum Kaufmann.

Jungbürgerabend vom Freitag, 15.9.2017
Der Gemeinderat hat den Ablauf bzw. das Programm der diesjährigen Jungbürgerfeier verabschiedet. Eingeladen werden konnten insgesamt 23 Jungbürger des Jahrgangs 1999.

Debattierclub Aargau (DCAG); Vereinsgründung 27.7.2017
Thomas Skipwith hat am 28.7.2017 dem Gemeinderat die Gründung des neuen Vereins „Debattierclub Aargau“ mitgeteilt. Der Gemeinderat hat von der Vereinsgründung Kenntnis genommen und heisst den neuen Dorfverein herzlich willkommen.

Kinderbetreuung Berechnungsgrundlagen
Der Gemeinderat hat für die entsprechende Reglementierung die Berechnungsgrundlagen beschlossen. Das zu erstellende Reglement wird die für die individuelle Prämienverbilligung angewandte Berechnungsweise aufnehmen.

Aufhebung materielle Hilfe infolge Wegzug
Der Gemeinderat hat bei einem Fall die materielle Hilfe aufheben können. Und zwar per 14.6.2017.

Rodungsgesuch betreffend definitive Zufahrt Schulhaus Falter
Der Gemeinderat hat das Rodungsgesuch betreffend Teilzonenplanänderung definitive Zufahrt Schulanlage Falter in zustimmender Weise zur Vorprüfung an die Abteilung Raumentwicklung und die Abteilung Wald vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt verabschiedet. Vorgängig wurde die Zustimmung der Ortsbürgerkommission eingeholt.

Gesamtrevision Nutzungsplanung inkl. Bau- und Nutzungsordnung (BNO)
Der Gemeinderat hat sich vom Planer Renato Costamagna den Entwurf der neuen Bau- und Nutzungsordnung vorstellen und weitere Informationen über das Vorgehen geben lassen.

Kenntnisnahmen
Der Gemeinderat hat 76 Schriftstücke ohne Bemerkungen zur Kenntnis genommen.

Termine
Der Gemeinderat hat 24 Einladungen, Kursangebote, usw. zur Kenntnis genommen.

Zahlungsanweisungen
Es wurden an dieser Sitzung Rechnungen in der Höhe von insgesamt Fr. 319‘902.75 zur Zahlung angewiesen.

11. August

Anlässlich der 14. Sitzung des Jahres 2017 vom 7.8.2017 behandelte der Gemeinderat 16 ordentlich traktandierte Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

Prüfung Verwandtenunterstützung
Der Gemeinderat hat bei einem Fall von materieller Hilfe die Verwandtenunterstützung geprüft und musste zur Kenntnis nehmen, dass für den Unterstützungsfall keine Verwandtenunterstützung geltend gemacht werden kann.

Auswertung Umfrage Kinderbetreuung
Der Gemeinderat hat die detaillierte Auswertung zur Umfrage betreffend Kinderbetreuung zur Kenntnis genommen. Im nächsten Schritt wird die entsprechende Reglementierung vorbereitet.

Mobilfunkantenne
Der Gemeinderat zieht als Standort für eine neue Mobilfunkantenne den Parkplatz Dreispitz, Parzelle 205, in Erwägung. Die Swisscom wird die genauen Möglichkeiten abklären.

Flugaufnahmen und Ansichtskarten
Der Gemeinderat hat die Luftaufnahmen bestellt.

Regionale Alterszentren: Änderung Rechtsform – Anpassung Abgeordnete
Da die Rechtsform der Regionalen Alterszentren ändern könnte, werden die wieder zu wählenden Abgeordneten nur befristetet bis Mai 2018 (anstatt bis Ende Amtsperiode 31.12.2021) gewählt.

Definitive Anschlussgebühren abgerechnet
Der Gemeinderat hat bei einer Baubewilligung mit vollendetem Projekt die vorerst provisorisch fakturierten Gebühren definitiv abgerechnet.

Neuer Fall materielle Hilfe
Der Gemeinderat hat für einen neuen Fall die materielle Hilfe ab Gesuchseingang / Juli 2017, für das zweite Halbjahr 2017 beschlossen. Dabei handelt es sich um eine bereits früher unterstützte Einzelperson.

Kenntnisnahmen
Der Gemeinderat hat 71 Schriftstücke ohne Bemerkungen zur Kenntnis genommen.

Termine
Der Gemeinderat hat 18 Einladungen, Kursangebote, usw. zur Kenntnis genommen.

Zahlungsanweisungen
Es wurden an dieser Sitzung Rechnungen in der Höhe von insgesamt Fr. 446‘894 zur Zahlung angewiesen.