"Aus der Ratsstube" - die vier letzten Beiträge

 

08. Dezember

Anlässlich der 21. Sitzung des Jahres 2017 vom 4.12.2017 behandelte der Gemeinderat 15 ordentlich traktandierte und spontane Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

Feuerwehranlass / Brauchtum Christbaumverbrennen am 7.1.2018
Der Anlass „Christbaumverbrennen“ wurde vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Gemeinde Oberwil-Lieli sponsert - analog Vorjahren - Wurst und Brot zur Gratisabgabe. Der Gemeinderat hat die geplanten vorübergehenden Waldstrassensperrungen für den 7.1.2018 von 16 bis 20 Uhr sowie die nötigen Umleitungen dafür genehmigt. Die Feuerwehr wird für die sicheren und vorschriftsgemässen Signalisationen besorgt sein. Wir danken für die Kenntnisnahme.

Zwei Bussen wegen illegaler Entsorgung von Kehricht
Der Gemeinderat hat zwei Bussen ausgesprochen in Sachen illegaler Kehrichtentsorgung.

Definitive Anschlussgebühren von Bauprojekten
Vier Bauprojekte konnten nach Vorliegen der Schätzung durch das Aarg. Versicherungsamt definitiv abgerechnet werden.

Baubewilligung für Stall / Lager, Parzelle 941, Juraweg
Sabine Gündel Aschmann wurde die Baubewilligung für den bestehenden Stall / das Lager, Gebäude 533, Parzelle 941, Juraweg, erteilt.

01. Dezember
Anlässlich der 20. Sitzung des Jahres 2017 vom 24.11.2017 behandelte der Gemeinderat 15 ordentlich traktandierte und 5 spontane Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

Sitzungsdaten Gemeinderat 1. Halbjahr 2018, sowie weitere Anlässe
Der Gemeinderat hat die Daten der Gemeinderatssitzungen des ersten Halbjahres 2018 beschlossen und weitere Termine festgelegt, sowie zur Kenntnis genommen. Die Gemeinderatssitzungen finden wie gewohnt jeweils am Montagabend um 19.30 Uhr statt, in der Regel 14-täglich. Die erste Sitzung des Jahres 2018 wird am 15. Januar 2018 durchgeführt.

Kulturelle Anlässe
Die jährlich wiederkehrenden Anlässe des Jahres 2018 wurden wie folgt festgelegt:
- Seniorenreise am Dienstag, 5. Juni 2018
- Neuzuzügeranlass am Freitag, 21. September 2018
- Jungbürgerfeier am Freitag, 14. September 2018
- Weihnachtsessen am Freitag, 7. Dezember 2018

Ressorts und deren Verteilung für die Amtsperiode 2018 bis 2021
Ilias Läber:

·         0 Führung, Verwaltung

·         1 Öffentliche Ordnung, Sicherheit, aufgeteilt und zwar davon zwei Positionen:

1110 Polizei beim Gemeindeamman

1500 Feuerwehr => befristet bis 31.12.2018

·         9 Ressourcen, aufgeteilt und zwar davon:

9100 Steuern

9200 Finanzen

9300 Finanz- und Lastenausgleich

Christoph Emmenegger:

·         6 Verkehr, aufgeteilt und zwar davon eine Position:

6200 Öffentlicher Verkehr

·         7 Umweltschutz und Raumordnung, aufgeteilt und zwar davon:

7400 Verbauungen

7500 Arten- und Landschaftsschutz

7600 Bekämpfung von Umweltverschmutzung

7710 Friedhof und Bestattung

7900 Raumordnung

·         8 Volkswirtschaft, aufgeteilt und zwar davon:

8100 Landwirtschaft

8400 Tourismus

8500 Industrie, Gewerbe, Handel

8900 sonstige gewerbliche Betriebe

Sven Saladin

·         6 Verkehr, aufgeteilt und zwar davon zwei Positionen:

6100 Strassenverkehr

6300 übriger Verkehr

·         7 Umweltschutz und Raumordnung, aufgeteilt und zwar davon:

7000 Versorgung allgemein

7100 Wasserversorgung

7200 Abwasserbeseitigung

7300 Abfallwirtschaft

7400 Verbauungen

·         8 Volkswirtschaft, aufgeteilt und zwar davon eine Position:

8700 Brennstoffe und Energie

Gabriela Bader

·         2 Bildung

·         5 Soziale Sicherheit

Stefan Strebel

·         1 Öffentliche Ordnung, Sicherheit, aufgeteilt und zwar alles (ausser 1110 Polizeiwesen und 1500 Feuerwehr):

1400 Allgemeines Rechtswesen

1402 Betreibungsamt

(1500 Feuerwehr erst ab 1.1.2019)

1610 Militärische Verteidigung

1620 Zivilschutz

·         3 Kultur, Sport, Freizeit

·         4 Gesundheit

·         8 Volkswirtschaft, aufgeteilt und zwar davon:

8200 Forstwirtschaft

8300 Jagd, Fischerei

·         9 Ressourcen, aufgeteilt und zwar davon:

9600 Infrastruktur, Ressourcen

9800 Versicherungen

·         9900 Vorlagen

       Ortsbürgerwesen

 

Behördenwahlen für die neue Amtsperiode 2018 bis 2021
Folgende Personen sind in Kommissionen oder als Delegierte usw. für die Amtsperiode 2018 bis 2021 bestätigt bzw. gewählt worden:

Kommissionen

Baukommission

B

Emmenegger Christoph, Präsident

Strebel Stefan, Gemeinderat

Hermann Cornelia,

Gemeindeschreiberin

Jauch Roland, externer Bauberater

 

(ab 1.1.2018)

(seit 1.9.2013)

Feuerwehrkommission

B

Läber Ilias, Vorsitz

Strebel Stefan, Kdt

Oetiker Christoph, Vize-Kdt

Schwegler Gerhard, Mitglied

Bütler Stephan, Jg. 1981

Huber Cédric, Mitglied und Aktuar

(1.1.2014 bis 31.12.2018)

 (seit 1.1.2016)

(vorher Vize-Kdt)

(seit 1.1.2016)

(seit 1.1.2015)

Kommission Revision Allgemeine Nutzungsplanung (Startsitzung 31.10.2013)

B

Emmenegger Christoph, Präsident

Strebel Stefan, Gemeinderat

Hermann Cornelia, Gemeindeschreiberin

Jauch Roland, externer Bauberater

Costamagna Renato, Planungsbüro

 

(ab 1.1.2018)

Forst-/Ortsbürger­kommission

B

Strebel Stefan (Vorsitz)

Huber Eduard

Füglistaler Stefan

Koller Werner

Koller Marcel, Jg. 1964

(ab. 1.1.2018)

 

(seit 20.1.2014)

 

(ab 1.1.2018)

Arbeitsgruppe Landschaft (Naturschutz)

B

Emmenegger Christoph, Vorsitz

Villiger Traugott

Jansen Erwin

Imhof Martin

Meyer Viktor

Breu Willi

Bütler Stefan, Jg. 1953

Koller Manuel

 

 

 

 

 

(seit 1.1.2014)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Gemeinderat wählt folgende Personen als Vertretung in externe Behörden und Organisationen für die Amtsperiode 2018-2021

Delegationen und Vertretungen in externen Behörden und Organisationen

Regionalplanungsgruppe Mutschellen-Reusstal-Kelleramt (REPLA MRK)

B

Emmenegger Christoph

Strebel Stefan

 

(ab 1.1.2018)

Regionale Bevölkerungsschutzkommission
(BevSK)

B

Strebel Stefan

Emmenegger Christoph, Stellvertreter

(ab 1.1.2018)

 

Regionaler Wasserverband Mutschellen (RWVM)

B

Riester Emil

(seit 20.1.2014)

Abwasserverband Ottenbach-Jonen-Kelleramt

B

Sven Saladin

(Stellvertreter: Emmenegger Christoph)

(seit 1.1.2014)

Kadaversammelstelle Unterlunk-hofen

B

Saladin Sven

(seit 1.1.2014)

interne Zuständigkeit

Väter- und Mütterberatung Bezirk Bremgarten

B

Bader Gabriela

 

(ab 1.1.2018)

Jugendpolitik Mutschellen (Kommission für Jugend und Freizeit)

B

Bader Gabriela

(ab 1.1.2018)

Verein Kinderbetreuung Mutschellen (VKBM)

B

Bader Gabriela

(ab 1.1.2018)

Zentrumsbibliothek Mutschellen (ZBM)

B

Gehrig Ursula

Bader Gabriela

 

(ab 1.1.2018)

Verein für Suchtprobleme (AVS)

B

Laut Ursula Gehrig keine Delegation mehr nötig

 

Forstbetrieb Mutschellen

B

Strebel Stefan

(ab 1.1.2018)

Spitex Verein Mutschellen

B

Strebel Stefan

(ab 1.1.2018)

Allgemeine Musikschule Mutschellen (AMM)

B

Bader Gabriela

(ab 1.1.2018)

Arbeitsgruppe Massnahmen Nitratverunreinigungen

aufgehoben

B

Saladin Sven

(Stellvertreter: bisher Verzicht auf Wahl)

(seit 1.1.2014)

Kreisschule Mutschellen (KSM), Ausschuss

B

Bader Gabriela

(ab 1.1.2018)

Vertragsgemeinschaft Sprachheilwesen
Kelleramt

B

Thomma Natalie (Vorstand)

Bader Gabriela

(seit 1.1.2014)

(ab 1.1.2018)

Energie-Gemeindedelegierter

B

Saladin Sven

(seit 1.1.2014)

Unfall-Gemeindedelegierter BfU (Ablage Reg. Plan 9820)

B

Strebel Stefan

(ab 1.1.2018)

BVG-Kassenvorstand

B

Strebel Stefan (AG-Vertreter)

Läber Ilias (AG-Vertreter)

Hermann Cornelia (AN-Vertreterin)

Bützer Andreas (AN-Vertreter)

(ab 1.1.2018)

 

(seit 1.1.2014)

(seit 1.1.2014)

 

(ab 19.2.2018)

Alterszentren Vorstand

B

Gehrig Ursula (laut Ursula Gehrig nicht mehr nötig)

Befristet bis April 2018

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Revision Geldverkehr / unangemeldete Kontrolle vom 14.11.2017
Mit Freude hat der Gemeinderat zur Kenntnis genommen, dass die Revision Geldverkehr durch die Finanzkommission zu keinen Beanstandungen geführt hat. Der Gemeinderat dankt der Abteilung Finanzen herzlich für die saubere Arbeit. Der Finanzkommission dankt der Gemeinderat herzlich für die unangemeldete Kontrolle und ihre Arbeit.

10. November

Anlässlich der 19. Sitzung des Jahres 2017 vom 6.11.2017 behandelte der Gemeinderat 12 ordentlich traktandierte Geschäfte, dazu die nach folgenden Informationen:

Baubewilligung erteilt
Der Gemeinderat hat eine Baubewilligung erteilt, siehe bitte in den Gemeindenachrichten.

Illegale Entsorgung Kehricht
Eine auswärts wohnhafte Person musste wegen illegaler Kehrichtentsorgung gebüsst werden.


Beiträge an Institutionen und Vereine 2017
Der Gemeinderat hat die jährlichen Beiträge an die Vereine, Institutionen usw. zur Zahlung angewiesen. Nebst den üblichen Spenden, geht eine grössere Spende (Fr. 4‘000) an die Gemeinde Bondo.

Aktenauflage Gemeindeversammlungen
Für die beiden Gemeindeversammlungen vom 24.11.2017 erfolgt ab 10.11.2017 die Aktenauflage, der Gemeinderat hat die entsprechenden Unterlagen zur Veröffentlichung frei gegeben.

Pensumserhöhung Regionales Steueramt
Das Pensum vom Regionalen Steueramt, das 6 Gemeinden betreut, wird von heute 510 um 20 % auf neu 530 Stellenprozente erhöht.

Kenntnisnahmen
Der Gemeinderat hat 37 Schriftstücke ohne Bemerkungen zur Kenntnis genommen.

Termine
Der Gemeinderat hat 24 Einladungen, Kursangebote, usw. zur Kenntnis genommen.

Zahlungsanweisungen
Es wurden an dieser Sitzung Rechnungen in der Höhe von insgesamt Fr. 367‘473.80 zur Zahlung angewiesen.

27. Oktober

Anlässlich der 18. Sitzung des Jahres 2017 vom 23.10.2017 behandelte der Gemeinderat 39 ordentlich traktandierte Geschäfte, dazu die nach folgenden Informationen:

Baubewilligungen erteilt
Der Gemeinderat hat zwei Baubewilligungen erteilt, siehe Gemeinde nachrichten.

Einschaltung Anwalt bei einem Weiterzug bzw. bei einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde
In einem Baugesuchsverfahren - bei welchem dem Gemeinderat bei der ersten Instanz Recht gesprochen wurde - hat der Gemeinderat einen Anwalt beigezogen.

Zustandserhebung: Strassen und Leitungen, Pläne zur Kontrolle
Das vom Gemeinderat beauftragte Ingenieurbüro Steinmann hat am 28.9.2017 die Entwürfe in Sachen Zustandserhebung Strassen und Leitungen vorgelegt. Die Pläne wurden vom Werkhof und vom Gemeinderat geprüft.

Freigabe von Ersatzbeiträgen für den Ersatz eines Fahrzeuges
Auf Antrag der Bevölkerungsschutzkommission Mutschellen hat der Gemeinderat zugestimmt, Ersatzbeiträge für die Fahrzeugersatzbeschaffung für den Anteil der Gemeinde Oberwil-Lieli in der Höhe von Fr. 7‘199.80 freizugeben.

18. Advänts-Märt vom Samstag, 2. Dezember 2017
Der Gemeinderat hat auf Gesuch des OK Advänts-Märt diesen traditionellen Markt analog Vorjahren bewilligt. Dem Ok wird gutes Gelingen gewünscht.

Kinderbetreuung: Verabschiedung Familienbetreuungsreglement inkl. dem Elternbeitragsreglement und dem neuen Vertrag mit dem Chinderhuus Sunne Egge
Der Gemeinderat hat dieses Geschäft zu Handen Einwohnergemeindeversammlung vom 24.11.2017 verabschiedet.

Jugendtheater Widen - Beitrag
Auf Gesuch hat der Gemeinderat beschlossen, dem Jugendtheater Widen einen einmaligen Beitrag von Fr. 300 zu spenden. Beim diesjährigen Theater spielen drei Kinder aus der Gemeinde Oberwil-Lieli mit. Den Teilnehmenden wird viel Spass bei den Theaterproben gewünscht.

Versammlung 2018 des Gewerbevereins Region Mutschellen
Der Gemeinderat hat auf Gesuch beschlossen, sich mit Fr. 500 am Apéro des Gewerbevereins Region Mutschellen zu beteiligen.

Verabschiedung Protokolle der Sommer-Gemeindeversammlungen
Der Gemeinderat hat sowohl das Protokoll der Ortsbürger- als auch der Einwohnergemeindeversammlung vom Juni 2017 zu Handen Winter-Gemeindeversammlungen verabschiedet.

Verabschiedung Traktandenlisten für die Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlungen vom Freitag, 24.11.2017
Ortsbürgergemeindeversammlung
1. Protokoll der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23. Juni 2017
2. Budget 2018
3. Verschiedenes und Umfrage

Einwohnergemeindeversammlung
1. Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 16.6.2017
2. Genehmigung Verpflichtungskredit CHF 201‘000 für Hochwasserschutz Dorfbach
3. Genehmigung Familienbetreuungsreglement inkl. dem Elternbeitragsreglement und neuer Vertrag mit dem Chinderhuus Sunne-Egge
4. Budget 2018, mit einem Steuerfuss von 57 %
5. Verschiedenes und Umfrage
6. Verabschiedungen

Verabschiedung Botschaftstexte der Winter-Gemeindeversammlungen
Der Gemeinderat hat sowohl für die Einwohner-, als auch für die Ortsbürgergemeindeversammlung den Botschaftstext für die Winter-Versammlungen vom 24.11.2017 beschlossen.

Antrag für die Übernahme von krankheitsbedingten Spezialausgaben
Der Gemeinderat hat das Gesuch einer Sozialhilfebezügerin um Übernahme von krankheitsbedingten Spezial ausgaben bewilligt.

Anpassung Grundversicherung Krankenkasse an die Richtprämie 2018
Bei vier Fällen mit Sozialhilfebezug wurde mit Auflagen und Weisungen verfügt, die Krankenkassenprämien zu prüfen und auf den nächstmöglichen Kündigungstermin, d.h. bis spätestens 30.11.2017, den laufenden Versicherungsvertrag für die Grundversicherung nach KVG zu kündigen und zu einer günstigeren Krankenkasse zu wechseln, oder mit dem bisherigen Versicherer ein Krankenversicherungsmodell nach KVG in der Höhe der Richtprämie von Fr. 4‘300 pro Erwachsene und Jahr abzuschliessen. Ab 2018 werden keine Differenzzahlungen der Krankenkassen-Grundversicherungsprämie mehr übernommen.

Jahresgespräch 2017 mit Qualibroker über das Versicherungsportfolio
Am 21.9.2017 hat das jährliche Gespräch zwischen Broker und Gemeinde betreffend Versicherungsportfolio der Gemeinde Oberwil-Lieli stattgefunden. Der Gemeinderat hat die Ergebnisse daraus zur Kenntnis genommen und über die offenen Fragen entschieden.

Besoldungen, Entschädigungen, Sitzungsgelder, Spesen, Stundenansätze - Neufestsetzung für die Amtsperiode 2018 bis 2021
Der Gemeinderat hat die Ansätze für die nächsten vier Jahre festgelegt, diese bleiben unverändert

Kündigung Linda Stichert als Sachbearbeiterin Kanzlei und Einwohnerdienste
Der Gemeinderat hat mit grossem Bedauern die Kündigung von Linda Stichert als Sachbearbeiterin Kanzlei und Einwohnerdienste zur Kenntnis genommen. Linda Stichert wird am 1.2.2018 eine Stelle als stellvertretende Gemeindeschreiberin in der Nähe ihres Wohnortes aufnehmen.

Amtsperioden Abschlussessen
Der Gemeinderat hat die Gästeliste und das Programm des Amtsperioden Abschlussessens vom 1.12.2017 verabschiedet.

Kenntnisnahmen
Der Gemeinderat hat 105 Schriftstücke ohne Bemerkungen zur Kenntnis genommen.

Termine
Der Gemeinderat hat 43 Einladungen, Kursangebote, usw. zur Kenntnis genommen.

Zahlungsanweisungen
Es wurden an dieser Sitzung Rechnungen in der Höhe von insgesamt Fr. 1‘579‘536.10 zur Zahlung angewiesen.