"Aus der Ratsstube" - die vier letzten Beiträge

 

15. November

Anlässlich der 17. Sitzung des Jahres 2019 vom 11.11.2019 behandelte der Gemeinderat 9 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

 

Feuerwehranlass Christbaumverbrennen 11. Januar 2020

Auf Gesuch der Feuerwehr hat der Gemeinderat dieser für den Anlass «Christbaumverbrennen» die Gratisabgabe von Wurst und Brot bewilligt, bzw. ein Kostendach von CHF 500 gewährt. Der Anlass findet neu am Samstag statt und zwar am 11.1.2020 ab 15 bis ca. 20 Uhr. Der Gemeinderat hat die geplanten vorübergehenden Sperrungen der Waldstrasse sowie die nötigen Umleitungen dafür genehmigt.

 

Kein Chlorothalonil im Trinkwasser

Der Gemeinderat hat erfreut Kenntnis von der einwandfreien Qualität des Trinkwassers Kenntnis genommen. Es wird auf das entsprechende Mitteilungsblatt des Regionalen Wasserverbandes Mutschellen verwiesen.

31. Oktober

Anlässlich der 16. Sitzung des Jahres 2019 vom 28.10.2019 behandelte der Gemeinde-rat 13 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

Abgeordnetenversammlung der Kreisschule Mutschellen
Zur Abgeordnetenversammlung der Kreisschule Mutschellen vom 30.10.2019 hatte der Gemeinderat Ressortvorsteherin Gabriela Bader delegiert.

Baubewilligung
Der Gemeinderat hat eine Baubewilligung für die Erweiterung eines Einfamilienhauses mit Fassadensanierung, Parzelle 889, Grossrütiweg 7 verabschiedet.

Soziales, Alimentenbevorschussung
Die Überprüfung einer laufenden Alimentenbevorschussung wurde genehmigt.

Protokolle Einwohner- und Ortsbürgergemeinde Sommer 2019
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 7. Juni 2019 und der Ortsbür-gergemeindeversammlung vom 14. Juni 2019 wurde zuhanden der Gemeindeversamm-lungen vom 22. November 2019 verabschiedet.

18. Oktober

Anlässlich der 15. Sitzung des Jahres 2019 vom 14.10.2019 behandelte der Gemeinderat 25 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

 

Revision Geldverkehr / unangemeldete Kontrolle durch die Finanzkommission
Am 26.8.2019 hat durch die Finanzkommission eine unangemeldete Kontrolle stattgefunden. Der Gemeinderat hat die Kontrolle - die positiv ausgefallen ist - zur Kenntnis genommen und dankt der Finanzkommission.

 

AGV (Aarg. Gebäudeversicherung) zusätzliche Aufräumungskosten (ZAK)
Der Gemeinderat hat beschlossen, für Gebäude, für die bisher noch keine Aufräumungskostenversicherung abgeschlossen war, vom neuen Angebot der AGV zu profitieren und die zusätzlichen Aufräumungskosten neu zu versichern.

 

Definitive Anschlussgebühren Bauprojekte
Der Gemeinderat konnte für drei abgeschlossene Bauprojekte die definitiven Anschlussgebühren verfügen.

 

Stellenbeschriebe Verwaltung
Der Gemeinderat hat die überarbeiteten Stellenbeschriebe der Abteilung Finanzen und der Kanzlei sowie der Einwohnerdienste genehmigt.

 

Datum Jungbürgerfeier 2020
Der Gemeinderat hat das Datum der Jungbürgerfeier 2020 auf Freitag, 18.9.2020 festgelegt, sodass die Verpflegung wiederum an der Metzgete stattfinden kann.

 

Vermietung zweiter Kindergarten in Lieli als Gewerberaum
Der Gemeinderat hat beschlossen, den seit Bauvollendung (2017) freistehenden zweiten Kindergarten in Lieli ab 1.1.2020 an ein Gewerbe zu vermieten und zwar ein Start-up Unternehmen.

 

Verabschiedung Traktandenlisten für die Winter-Gemeindeversammlungen vom Freitag, 22.11.2019
Um 19.30 Uhr wird ein Apéro serviert. Um 20 Uhr beginnt die Einwohnergemeindeversammlung. Die Ortsbürgergemeindeversammlung findet im Anschluss an die Einwohnergemeindeversammlung statt. Beide Versammlungen werden in der Mehrzweckhalle der Schulanlage Falter durchgeführt.

 

Einwohnergemeindeversammlung
1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 7.6.2019
2. Zusatzkredit CHF 95'000 Gesamtrevision BNO sowie Bauzonen- und Kulturlandplan
3. Genehmigung Kreditabrechnung Sanierung Pausenplatz Falter
4. Ordentliche Einbürgerungen: Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an:
    a) Wouters Johan
    b) Troshkina Natalia
    c) Schramm Dieter
5. Aufhebung GV Beschluss betreffend textiles Werken
6. Schulsozialarbeit Primarschule Oberwil-Lieli
7. Zusatzkredit Sanierung Kirchweg / Prügelgasse
    a) Strassenbereich CHF 35’000
    b) Elektrabereich CHF 150’000
8. Genehmigung Budget 2020 mit einem Steuerfuss von 57 %
9. Verschiedenes und Umfrage

 

Ortsbürgergemeindeversammlung
1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14.6.2019
2. Genehmigung Budget 2020
3. Verschiedenes und Umfrage

 

Weihnachtsessen 2019
Die Gemeinde Oberwil-Lieli wird das Weihnachtsessen 2019 im Restaurant Hirschen durchführen.

 

Gesamtrevision Nutzungsplanung: Bau- und Nutzungsordnung (BNO) sowie Bauzonen- und Kulturlandplan: zweite Mitwirkung
Zur Erinnerung, die zweite Mitwirkung betreffend Gesamtrevision Nutzungsplanung findet vom 14.10.2019 bis 12.11.2019 statt. Am Samstag, 26.10.2019 stehen die Ratsmitglieder und Bau- bzw. Raumplanungsfachleute für Sprechstunden zur Verfügung. Vom Gemeinderat dabei sein werden Gemeindeammann Ilias Läber und Vizeammann Christoph Emmenegger. Von der Baukommission zudem dabei ist Bauberater Roland Jauch. Anwesend ist auch der Ortsplaner Renato Costamagna von Arcoplan. Wir bitten Interessierte der Sprechstunden, sich bei der Gemeindekanzlei anzumelden (Telefon 056 648 42 22, Email gemeindekanzlei@oberwil-lieli.ch).

 

Sanierung Birrächerstrasse: Auftrag an Ingenieurbüro
Der Auftrag für die Ingenieurarbeiten der Birrächerstrasse wurde an Steinmann Ingenieure und Planer AG, Brugg, erteilt. Der Gemeinderat hat entschieden, dass die Ausführung erst im Jahr 2021 erfolgt.

 

Änderungsgesuch bewilligt
Der Gemeinderat hat zur Baubewilligung Nummer 2019/06 das Änderungsgesuch vom 5.7.2019 bewilligt. Es geht um die Erweiterung des Einfamilienhauses am Höhenweg 6, Parzelle 901, Gebäude 495, Stähli Natalie und Florian.

 

20. Advänts-Märt vom 29./30.11.2019
Der Gemeinderat hat das Gesuch des OK Advänts-Märt bewilligt. Der Markt findet wie gewohnt am letzten Samstag im Monat November statt, also am Samstag, 30.11.2019.

29. September

Anlässlich der 14. Sitzung des Jahres 2019 vom 23.9.2019 behandelte der Gemeinderat 20 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

IKS (internes Kontrollsystem) und Kontrollen 2019
Der Gemeinderat hat die Erweiterung des IKS-Hauptdokumentes und die aktuelle IKS-Kontrollübersicht von der Abteilung Finanzen zur Kenntnis genommen.

 

Hochstammbeitrag überarbeiteter Antrag
Der Gemeinderat hat die Änderungen am Antrag für Hochstammbeiträge zugestimmt. Die Änderungen werden publiziert und das neue Formular auf der Website der Ge-meinde Oberwil-Lieli aufgeschaltet.

 

Vermietung Lagerräume im Schutzraum des Doppelkindergartens und der altersgerechten Wohnungen in Lieli
Der Gemeinderat vermietet ab 1.1.2020 zwei Lagerräume in Lieli.

 

Pachtlandvergabe
Der Gemeinderat hat - gestützt auf die Anträge aus der Projektgruppe - die Pachtlandvergabe beschlossen. Die betroffenen Landwirte werden bald die Verträge zur Unterzeichnung erhalten.

 

Kündigung stellvertretende Leiterin Finanzen - Rita Wüest
Der Gemeinderat hat mit grossem Bedauern von der Kündigung der stellvertretenden Leiterin Finanzen - Rita Wüst - Kenntnis genommen. Rita Wüest verlässt die Gemeinde Oberwil-Lieli nach 3 Jahren per 31.12.2019 um eine andere Herausforderung anzunehmen. Der Gemeinderat und das ganze Team der Gemeinde Oberwil-Lieli danken Rita Wüest von Herzen für die gute und angenehme Zusammenarbeit und die guten Dienste während den 3 Jahren. Rita Wüest wird auf ihrem weiteren Lebensweg alles erdenklich Schöne und Gute, sowie beste Gesundheit gewünscht.

 

Sanierung Birrächerstrasse Bauprojekt
Der Gemeinderat hat Steinmann Ingenieure und Planer AG Brugg den Auftrag für die Projektierung (Bauprojekt) erteilt.

 

Verabschiedung der Budgets 2020
Der Gemeinderat hat mit der Finanzkommission und dem Leiter Finanzen die Budgets 2020 abschliessend besprochen und zu Handen Gemeindeversammlungen vom 22.11.2019 verabschiedet.