"Aus der Ratsstube" - die vier letzten Beiträge

 

06. Dezember

Anlässlich der 18. Sitzung des Jahres 2019 vom 25.11.2019 behandelte der Gemeinderat 23 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

 

Lohnanpassungen per 1.1.2020 für das Personal der Gemeinde

Der Gemeinderat hat aufgrund der zwischen 2018 und 2019 vorhandenen bzw. erwarteten Teuerung von kumuliert 1,8 % (Stand September 2019) beschlossen, die budgetierten Lohnreserven zu beanspruchen und einen Teuerungsausgleich von 1 % zu gewähren. In den Genuss der Teuerung von 1 % kommen diejenigen vom Gemeindepersonal, welche per 1.1.2020 keine individuelle Lohnerhöhung erfahren. Diejenigen mit einer individuellen Lohnerhöhung erhalten keinen zusätzlichen Teuerungsausgleich.

 

Baubewilligung

Der Gemeinderat hat eine Baubewilligung erteilt.

 

Festbewilligung Litzibuch Festival 2020

Der Gemeinderat hat auf Gesuch des Vereins Kunst, Kultur und Musik (KKM) die Bewilligung für ein Open Air im Litzibuch bewilligt. Das Open Air ist am 28./29./30. August 2020 geplant. Wir wüschen den Organisatoren gute Vorbereitungsarbeiten.

 

Arbeitsvergabe Baumeisterarbeiten Kirchweg / Prügelgasse

Der Gemeinderat hat H. Graf AG, Strassen- und Tiefbau den Auftrag für die Baumeisterarbeiten am Kirchweg / an der Prügelgasse erteilt.

 

Beiträge an Institutionen und Vereine 2019

Der Gemeinderat hat die letzten Beiträge 2019 beschlossen. Mit einem Beitragstotal von CHF 40'530 leistet die Gemeinde eine grosszügige Unterstützung für Vereine und Institutionen. Eine zusätzliche einmalige Spende von CHF 2'000 kommt dem Kindercircus Biber an den Neubau der Trainingshalle in Arni zu.

 

Anstellung Sachbearbeiterin Steuern mit einem Pensum von 60 %

Der Gemeinderat ist dem Antrag des Leiters Steuern gefolgt und hat als Sachbearbeiterin Steuern Frau Nadine Röllin angestellt. Nadine Röllin wird die neu geschaffene 60 % Stelle per 1.4.2020 antreten. Wir wünschen Ihr schon heute alles Gute.

 

Arbeitsvergabe Architekturleistungen für die beiden Mehrfamilienhäuser Unterdorf

Der Gemeinderat hat die ersten Architekturleistungen (Bauprojekt und Bewilligungsverfahren) für die beiden Mehrfamilienhäuser im Unterdorf an das Architekturbüro Cécile Treier Berikon vergeben.

 

Hausanschlüsse Oberholz; Sanierungsverfügungen

Für betroffene Hausanschlussleitungen die saniert werden müssen, hat der Gemeinderat 12 Einzelverfügungen erlassen.

15. November

Anlässlich der 17. Sitzung des Jahres 2019 vom 11.11.2019 behandelte der Gemeinderat 9 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

 

Feuerwehranlass Christbaumverbrennen 11. Januar 2020

Auf Gesuch der Feuerwehr hat der Gemeinderat für den Anlass «Christbaumverbrennen» die Gratisabgabe von Wurst und Brot bewilligt, bzw. ein Kostendach von CHF 500 gewährt. Der Anlass findet neu am Samstag statt und zwar am 11.1.2020 ab 15 bis ca. 20 Uhr. Der Gemeinderat hat die geplanten vorübergehenden Sperrungen der Waldstrasse sowie die nötigen Umleitungen dafür genehmigt.

 

Kein Chlorothalonil im Trinkwasser

Der Gemeinderat hat erfreut Kenntnis von der einwandfreien Qualität des Trinkwassers Kenntnis genommen. Es wird auf das entsprechende Mitteilungsblatt des Regionalen Wasserverbandes Mutschellen verwiesen.

31. Oktober

Anlässlich der 16. Sitzung des Jahres 2019 vom 28.10.2019 behandelte der Gemeinde-rat 13 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

Abgeordnetenversammlung der Kreisschule Mutschellen
Zur Abgeordnetenversammlung der Kreisschule Mutschellen vom 30.10.2019 hatte der Gemeinderat Ressortvorsteherin Gabriela Bader delegiert.

Baubewilligung
Der Gemeinderat hat eine Baubewilligung für die Erweiterung eines Einfamilienhauses mit Fassadensanierung, Parzelle 889, Grossrütiweg 7 verabschiedet.

Soziales, Alimentenbevorschussung
Die Überprüfung einer laufenden Alimentenbevorschussung wurde genehmigt.

Protokolle Einwohner- und Ortsbürgergemeinde Sommer 2019
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 7. Juni 2019 und der Ortsbür-gergemeindeversammlung vom 14. Juni 2019 wurde zuhanden der Gemeindeversamm-lungen vom 22. November 2019 verabschiedet.

18. Oktober

Anlässlich der 15. Sitzung des Jahres 2019 vom 14.10.2019 behandelte der Gemeinderat 25 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

 

Revision Geldverkehr / unangemeldete Kontrolle durch die Finanzkommission
Am 26.8.2019 hat durch die Finanzkommission eine unangemeldete Kontrolle stattgefunden. Der Gemeinderat hat die Kontrolle - die positiv ausgefallen ist - zur Kenntnis genommen und dankt der Finanzkommission.

 

AGV (Aarg. Gebäudeversicherung) zusätzliche Aufräumungskosten (ZAK)
Der Gemeinderat hat beschlossen, für Gebäude, für die bisher noch keine Aufräumungskostenversicherung abgeschlossen war, vom neuen Angebot der AGV zu profitieren und die zusätzlichen Aufräumungskosten neu zu versichern.

 

Definitive Anschlussgebühren Bauprojekte
Der Gemeinderat konnte für drei abgeschlossene Bauprojekte die definitiven Anschlussgebühren verfügen.

 

Stellenbeschriebe Verwaltung
Der Gemeinderat hat die überarbeiteten Stellenbeschriebe der Abteilung Finanzen und der Kanzlei sowie der Einwohnerdienste genehmigt.

 

Datum Jungbürgerfeier 2020
Der Gemeinderat hat das Datum der Jungbürgerfeier 2020 auf Freitag, 18.9.2020 festgelegt, sodass die Verpflegung wiederum an der Metzgete stattfinden kann.

 

Vermietung zweiter Kindergarten in Lieli als Gewerberaum
Der Gemeinderat hat beschlossen, den seit Bauvollendung (2017) freistehenden zweiten Kindergarten in Lieli ab 1.1.2020 an ein Gewerbe zu vermieten und zwar ein Start-up Unternehmen.

 

Verabschiedung Traktandenlisten für die Winter-Gemeindeversammlungen vom Freitag, 22.11.2019
Um 19.30 Uhr wird ein Apéro serviert. Um 20 Uhr beginnt die Einwohnergemeindeversammlung. Die Ortsbürgergemeindeversammlung findet im Anschluss an die Einwohnergemeindeversammlung statt. Beide Versammlungen werden in der Mehrzweckhalle der Schulanlage Falter durchgeführt.

 

Einwohnergemeindeversammlung
1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 7.6.2019
2. Zusatzkredit CHF 95'000 Gesamtrevision BNO sowie Bauzonen- und Kulturlandplan
3. Genehmigung Kreditabrechnung Sanierung Pausenplatz Falter
4. Ordentliche Einbürgerungen: Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an:
    a) Wouters Johan
    b) Troshkina Natalia
    c) Schramm Dieter
5. Aufhebung GV Beschluss betreffend textiles Werken
6. Schulsozialarbeit Primarschule Oberwil-Lieli
7. Zusatzkredit Sanierung Kirchweg / Prügelgasse
    a) Strassenbereich CHF 35’000
    b) Elektrabereich CHF 150’000
8. Genehmigung Budget 2020 mit einem Steuerfuss von 57 %
9. Verschiedenes und Umfrage

 

Ortsbürgergemeindeversammlung
1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14.6.2019
2. Genehmigung Budget 2020
3. Verschiedenes und Umfrage

 

Weihnachtsessen 2019
Die Gemeinde Oberwil-Lieli wird das Weihnachtsessen 2019 im Restaurant Hirschen durchführen.

 

Gesamtrevision Nutzungsplanung: Bau- und Nutzungsordnung (BNO) sowie Bauzonen- und Kulturlandplan: zweite Mitwirkung
Zur Erinnerung, die zweite Mitwirkung betreffend Gesamtrevision Nutzungsplanung findet vom 14.10.2019 bis 12.11.2019 statt. Am Samstag, 26.10.2019 stehen die Ratsmitglieder und Bau- bzw. Raumplanungsfachleute für Sprechstunden zur Verfügung. Vom Gemeinderat dabei sein werden Gemeindeammann Ilias Läber und Vizeammann Christoph Emmenegger. Von der Baukommission zudem dabei ist Bauberater Roland Jauch. Anwesend ist auch der Ortsplaner Renato Costamagna von Arcoplan. Wir bitten Interessierte der Sprechstunden, sich bei der Gemeindekanzlei anzumelden (Telefon 056 648 42 22, Email gemeindekanzlei@oberwil-lieli.ch).

 

Sanierung Birrächerstrasse: Auftrag an Ingenieurbüro
Der Auftrag für die Ingenieurarbeiten der Birrächerstrasse wurde an Steinmann Ingenieure und Planer AG, Brugg, erteilt. Der Gemeinderat hat entschieden, dass die Ausführung erst im Jahr 2021 erfolgt.

 

Änderungsgesuch bewilligt
Der Gemeinderat hat zur Baubewilligung Nummer 2019/06 das Änderungsgesuch vom 5.7.2019 bewilligt. Es geht um die Erweiterung des Einfamilienhauses am Höhenweg 6, Parzelle 901, Gebäude 495, Stähli Natalie und Florian.

 

20. Advänts-Märt vom 29./30.11.2019
Der Gemeinderat hat das Gesuch des OK Advänts-Märt bewilligt. Der Markt findet wie gewohnt am letzten Samstag im Monat November statt, also am Samstag, 30.11.2019.