"Aus der Ratsstube" - die vier letzten Beiträge

 

29. September

Anlässlich der 14. Sitzung des Jahres 2019 vom 23.9.2019 behandelte der Gemeinderat 20 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

IKS (internes Kontrollsystem) und Kontrollen 2019
Der Gemeinderat hat die Erweiterung des IKS-Hauptdokumentes und die aktuelle IKS-Kontrollübersicht von der Abteilung Finanzen zur Kenntnis genommen.

 

Hochstammbeitrag überarbeiteter Antrag
Der Gemeinderat hat die Änderungen am Antrag für Hochstammbeiträge zugestimmt. Die Änderungen werden publiziert und das neue Formular auf der Website der Ge-meinde Oberwil-Lieli aufgeschaltet.

 

Vermietung Lagerräume im Schutzraum des Doppelkindergartens und der altersgerechten Wohnungen in Lieli
Der Gemeinderat vermietet ab 1.1.2020 zwei Lagerräume in Lieli.

 

Pachtlandvergabe
Der Gemeinderat hat - gestützt auf die Anträge aus der Projektgruppe - die Pachtlandvergabe beschlossen. Die betroffenen Landwirte werden bald die Verträge zur Unterzeichnung erhalten.

 

Kündigung stellvertretende Leiterin Finanzen - Rita Wüest
Der Gemeinderat hat mit grossem Bedauern von der Kündigung der stellvertretenden Leiterin Finanzen - Rita Wüst - Kenntnis genommen. Rita Wüest verlässt die Gemeinde Oberwil-Lieli nach 3 Jahren per 31.12.2019 um eine andere Herausforderung anzunehmen. Der Gemeinderat und das ganze Team der Gemeinde Oberwil-Lieli danken Rita Wüest von Herzen für die gute und angenehme Zusammenarbeit und die guten Dienste während den 3 Jahren. Rita Wüest wird auf ihrem weiteren Lebensweg alles erdenklich Schöne und Gute, sowie beste Gesundheit gewünscht.

 

Sanierung Birrächerstrasse Bauprojekt
Der Gemeinderat hat Steinmann Ingenieure und Planer AG Brugg den Auftrag für die Projektierung (Bauprojekt) erteilt.

 

Verabschiedung der Budgets 2020
Der Gemeinderat hat mit der Finanzkommission und dem Leiter Finanzen die Budgets 2020 abschliessend besprochen und zu Handen Gemeindeversammlungen vom 22.11.2019 verabschiedet.

06. September

Anlässlich der 13. Sitzung des Jahres 2019 vom 2.9.2019 behandelte der Gemeinderat 14 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

Gemeinderatstermine 1. Halbjahr 2020
Der Gemeinderat hat die Sitzungsdaten für das 1. Halbjahr 2020 verabschiedet. Weiter wurden folgende Daten festgelegt:
- Sommer-Einwohnergemeindeversammlung, Freitag, 5.6.2020
- Sommer-Ortsbürgergemeindeversammlung, Freitag, 12.6.2020
- Winter-Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung, Freitag, 20.11.2020
- Neuzuzügeranlass, Freitag, 21.8.2020
- Jungbürgerfeier, Freitag, 11.9.2020
- Weihnachtsesse Gemeinderat und Personal, Freitag, 4.12.2020.

 

Fahrplan Sommer Gemeindeversammlungen 2020
Der Gemeinderat hat den Fahrplan für die Sommer-Gemeindeversammlungen 2020 verabschiedet. Im Vorfeld wurden die Daten mit der Finanzkommission und der Abteilung Finanzen besprochen.

 

Organisatorisches in Sachen Botschaft und Gemeindeversammlungen
Künftig wird die jeweilige Botschaft für die Einwohnergemeindeversammlungen "nur" noch in jede Haushaltung verschickt. Selbstverständlich dürfen alle bei der Gemeindekanzlei weitere Papierexemplare bestellen. Die Botschaft wird auch - wie gewohnt - auf der Homepage während der Aktenauflage aufgeschaltet. Allen Stimmberechtigten wird künftig "nur" noch der Stimmrechtsausweis mit der Traktandenliste verschickt. Im Sommer wird zudem ein Anmeldetalon für die Meldung, ob am anschliessenden Essen teilgenommen wird, mitgeschickt. Durch diese Massnahmen können Kosten gespart und im Sinne der Umwelt gewirkt werden. Wir danken für die Kenntnisnahme.

 

Abbau Ticketautomat Bushaltestelle Dreispitz
Der Gemeinderat hat - auf Wunsch aus der Bevölkerung - die PostAuto gebeten, den Entscheid betreffend Abbau des Ticketautomaten bei der Bushaltestelle Dreispitz, zu überdenken. Kann der Abbau doch zu Verzögerungen im öffentlichen Verkehr führen, weil dann vermehrt beim Postautofahrer Tickets gelöst würden.

 

Gestohlene Ringe beim Vita Parcours
Mit Bedauern musste der Gemeinderat zur Kenntnis nehmen, dass sechs Ringe vom Vita Parcours entwendet worden sind. Es wurden neue Ringe bestellt, weil - trotz intensiver Suche - die Ringe nicht gefunden werden konnten. Die neuen Ringe kosten CHF 575. Der Gemeinderat ist dankbar über allfällige sachdienliche Hinweise, Telefon 056 648 42 22.

 

Abschluss eines Falles von materieller Hilfe
Der Gemeinderat konnte ein Fall von materieller Hilfe abschliessen. Somit besteht in Oberwil-Lieli wiederum nur ein Fall von materieller Hilfe.

23. August

Anlässlich der 12. Sitzung des Jahres 2019 vom 19.8.2019 behandelte der Gemeinderat 13 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

Busse wegen illegaler Entsorgung von Kehricht an einen Auswärtigen
Der Gemeinderat hat eine ausserhalb der Gemeinde Oberwil-Lieli wohnhafte Person wegen illegaler Entsorgung von Kehricht gebüsst.


Energie- und Netznutzungspreise 2020
Der Gemeinderat hat die Tarifblätter genehmigt und im Budget 2020 berücksichtigen lassen. Die Tarife werden auf der Homepage und im Wochenfalter veröffentlicht.

 

4,5-Zimmer-Wohnung an der Juchächerstrasse 2 (Ortsteil Lieli) zu vermieten
Die Gemeinde Oberwil-Lieli sucht Mieter für die freiwerdende 4,5-Zimmer-Wohnung an der Juchächerstrasse 2. Die Erst-Mieter habe ein Eigenheim gekauft und ziehen per 30.9.2019 aus. Ab 1.10.2019 kann diese schöne, zweigeschossige Maisonette-Wohnung im Obergeschoss und Dachgeschoss gemietet werden. Der monatliche Mietzins beträgt CHF 2'360, plus - falls erwünscht - pro Tiefgaragenplatz CHF 130 (zwei Plätze wären verfügbar). Die Nebenkosten werden monatlich Akonto in Rechnung gestellt und jährlich abgerechnet. Und zwar CHF 130 an die Heizungskosten, CHF 50 an die Warmwasserkosten sowie CHF 150 an die Betriebskosten, also monatlich total Akonto CHF 330.
Interessierte melden sich bitte bei der Gemeindeschreiberin Cornelia Hermann, Telefon direkt 056 648 42 25.

09. August

Anlässlich der 11. Sitzung des Jahres 2019 vom 5.8.2019 behandelte der Gemeinderat 27 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

 

Interne Verzinsung zwischen EWG und OBG; EWG und Spezialfinanzierungen (= Eigenwirtschaftsbetriebe) sowie Verzinsung bei langfristigen Darlehen
Für die Jahresrechnung 2019 wurden folgende Verzinsungen beschlossen:
- Kontokorrent zwischen Einwohner- und Ortsbürgergemeinde 0.25 %
- Nettovermögen Eigenwirtschaftsbetriebe 0.00 %
- Allfällige langfristige Darlehen 0.25 %

Für das Budget 2020 werden folgende Verzinsungen vorgesehen:
- Kontokorrent zwischen Einwohner- und Ortsbürgergemeinde 0.10 %
- Nettovermögen Eigenwirtschaftsbetriebe 0.00 %
- Allfällige langfristige Darlehen 0.10 %.

 

Textiles Werken wird durch technisches und textiles Gestalten abgelöst
Der Gemeinderat hat zur Kenntnis genommen, dass das bisherige textile Werken (inklusive der Zusatzstunde, welche direkt durch die Gemeinde finanziert wurde) vom Kanton (mit dem Lehrplan 21) durch technisches und textiles Gestalten abgelöst wird. Deswegen kann der seinerzeit an der Gemeindeversammlung beschlossene jährliche Kredit für die Zusatzstunde textiles Werken an der nächsten Einwohnergemeindeversammlung zur Aufhebung traktandiert werden.

 

Zusammenarbeit mit der Beratungsstelle für Unfallverhütung
Die BFU unterstützt Eltern dabei, ihr Kind vor Unfällen zu bewahren. Dies geschieht anhand der ausführlichen BFU-Kinderpost. Der Gemeinderat nimmt das unentgeltliche Angebot der BFU (= Beratungsstelle für Unfallverhütung) an und meldet der BFU künftig via Einwohnerdienste die Geburtsmeldungen und Zuzüge von Kindern bis zum 8. Lebensjahr. Die Familien erhalten zwei Mal jährlich Ratgeber zum sicheren Aufwachsen ihres Kindes.

 

Vermietung Schutzraum vom Doppelkindergarten und altersgerechten Wohnen
Der Gemeinderat wird den bestehenden Schutzraum in Lieli (Juchächerstrasse 2 und Grossächerstrasse 1) in drei Teile unterteilen und diese drei Teile als Lagerräume vermieten. Interessenten melden sich bitte bei der Gemeindekanzlei, Telefon 056 648 42 22.

 

Keine Familie aus dem Asylbereich
Der Gemeinderat Oberwil-Lieli hatte eingewilligt, eine Familie aus dem Asylbereich in die leerstehende Wohnung an der Schulhausstrasse 90 einzuquartieren. Leider hat der Kanton die Zuteilung kurzfristig zurückgezogen. Der Gemeinderat ist weiterhin bemüht, eine geeignete Familie zu finden.

 

Kontrollschachtsanierungen an der Kanalisation bzw. den Kontrollschächten in der Grundwasserschutzzone Oberholz
Der Gemeinderat hat ISS Kanal Services für die Kontrollschachtsanierungen an der Kanalisation in der Grundwasserschutzzone Oberholz beauftragt.

 

Botschaft der Einwohnergemeindeversammlung
Der Gemeinderat hat entschieden, dass künftig auf den Beizug einer Druckerei in Sachen Botschaft der Einwohnergemeinde verzichtet wird. Die Kanzlei wird damit beauftragt, die Botschaft für die Einwohnergemeindeversammlungen - analog Ortsbürgergemeinde - selber zu drucken.

 

Jungbürgerabend 2019
Der Gemeinderat hat dem Programm bzw. Ablauf des Jungbürgerabends analog Vorjahren zugestimmt. Der Jungbürgerabend findet am Freitag, 13. September 2019 statt. Im Anschluss werden die Jungbürger und Teilnehmenden der Gemeinde an der Metzgete verpflegt. Die Einladung wurde den Jungbürgern bereits zugestellt. Der Gemeinderat hofft auf rege Teilnahme.

 

Neues Gesuch um ordentliche Einbürgerung
Bei der Gemeinde Oberwil-Lieli ist am 22.7.2019 erneut ein Gesuch um ordentliche Einbürgerung eingegangen. Die entsprechende Publikation dazu erfolgt demnächst.

 

Quellfassung Gehren Unterlunkhofen
Aufgrund der Studie vom Amt für Verbraucherschutz in Sachen Quelle Gehrenmatt in Unterlunkhofen, musste der Gemeinderat leider von einer Erschliessung dieser Quelle absehen. Unterlunkhofen und Oberwil-Lieli hatten dies zuvor in Betracht gezogen.

 

Definitive Anschlussgebühren
Bei einem Fall eines abgeschlossenen Bauprojektes konnten die definitiven Anschlussgebühren verfügt werden.

 

Elternanteile an Schulexkursionen
Der Gemeinderat beschliesst, dass das jährliche Budget der Schule ausreichen muss. Grundsätzlich soll bei den Eltern nichts eingefordert werden, insbesondere keine Kleinstbeiträge (unter CHF 10). Als Möglichkeit sieht der Gemeinderat, dass die Klassen selber Einnahmen für Ausserordentliches generieren könnten (z.B. durch Kuchenverkauf). Bei Ausflügen und Exkursionen soll nach Möglichkeit das Angebot des öffentlichen Verkehrs genutzt werden (keine Cars extra mieten). Bei Spezialfällen / kreativen Ideen kann die Schule beim Gemeinderat Anträge stellen.