"Aus der Ratsstube" - die vier letzten Beiträge

 

21. Dezember

Anlässlich der 20. Sitzung des Jahres 2018 vom 17.12.2018 behandelte der Gemeinderat 36 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

 

Neues Gesuch um ordentliche Einbürgerung
Der Gemeinderat hat Kenntnis von einem neuen Gesuch um ordentliche Einbürgerung genommen.

 

Baubewilligung
Der Gemeinderat hat drei Baubewilligungen erteilt, siehe Gemeindenachrichten.

 

Aufhebung materielle Hilfe in drei Fällen
Der Gemeinderat konnte bei drei Fällen mit materieller Hilfe die Aufhebung beschliessen. Die Aufhebung erfolgte jeweils infolge wirtschaftlicher Selbständigkeit.

 

Fortsetzung materielle Hilfe
Der Gemeinderat hat für das 1. Semester 2019 die Fortsetzung bei einem bestehenden Fall die materielle Hilfe beschlossen. Gegenwärtig ist das der einzige Fall mit materieller Hilfe in der Gemeinde Oberwil-Lieli.

 

Abweisung materielle Hilfe
Bei drei Gesuchen wurde die materielle Hilfe abgewiesen. Wovon bei einem Fall kein monatlicher Fehlbetrag besteht und bei zwei Fällen die notwendigen Grundlagen zum Gesuch fehlen.

Beiträge an Institutionen und Vereine 2018
Der Gemeinderat hat 2018 insgesamt CHF 39’420 an Beiträgen gesprochen.

 

Administrative Abschreibungen und Forderungen
Der Gemeinderat hat Kenntnis von administrativen Abschreibungen für das Rechnungsjahr 2018 im gesamten Abschreibungsbetrag von CHF 17'338.40 genommen, der Gemeindeanteil davon beträgt CHF 6'283.80. Die Abschreibungen basieren aus Verlustscheinen und aussichtslosen Betreibungen.

 

ZSO Notfalltreffpunkte Oberwil-Lieli
Die beiden Notfalltreffpunkte in der Gemeinde Oberwil-Lieli lauten wie folgt:
Für den Ortsteil Oberwil => das Gemeindehaus, Dorfstrasse 52
Für den Ortsteil Lieli => das Feuerwehrmagazin, Bremgartenstrasse 118.

 

Weiterbildung CAS I Stephan von Ballmoos
Der Gemeinderat hat das Gesuch zum Besuch der Weiterbildung «CAS öffentliches Gemeinwesen, Stufe I, Grundlagen» von Stephan von Ballmoos bewilligt. Der Sachbearbeiter Kanzlei und Einwohnerdienste wird ab März 2019 alle zwei Wochen freitags und samstags den Kurs besuchen. Wir wünschen Stephan von Ballmoos viel Erfolg bei der Weiterbildung.

 

Neue Orientierungs- und Benützungstafeln im Schulhaus Falter
Der Gemeinderat hat zur Kenntnis genommen, dass für das Schulhaus Falter neue Orientierungs- und Benützungstafeln bestellt werden. Die alten Tafeln waren nicht mehr auf dem aktuellsten Stand.

 

Neuvermietung 4-Zimmer-Wohnung im 1. + 2. Dachgeschoss
Per 1.3.2019 erfolgt ein Mieterwechsel bei den altersgerechten Wohnungen. Eine Mieterin hat die 4-Zimmer-Wohnung im 1. + 2. Dachgeschoss gekündigt. Wegen dem ausserterminlichen Vertragsausstieg hat sie einen Nachmieter gesucht und gefunden. Der Gemeinderat hat sich mit dem Nachmieter einverstanden erklärt.

07. Dezember

Anlässlich der 19. Sitzung des Jahres 2018 vom 26.11.2018 behandelte der Gemeinderat 20 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

 

Definitive Anschlussgebühren

Bei zwei Bauprojekten wurden die definitiven Anschlussgebühren verfügt.

 

Löhne 2019

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass 2019 mangels Budgetreserve keine Teuerung auf den Löhnen gewährt wird. Es werden einzig fünf individuelle Lohnerhöhungen gemäss Budget 2019 gewährt.

 

Neues Gesuch um ordentliche Einbürgerung

Der Gemeinderat hat Kenntnis genommen von einem neuen Gesuch um ordentliche Einbürgerung.

 

Baubewilligung

Der Gemeinderat hat eine Baubewilligung erteilt, siehe die letzten Gemeindenachrichten.

 

Aufhebung materielle Hilfe

Der Gemeinderat konnte bei einem Fall mit materieller Hilfe die Aufhebung beschliessen. Die Aufhebung erfolgt infolge wirtschaftlicher Selbständigkeit.

 

Nachführung und Migration Werke

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Nachführung und Migration aller Werke (Wasser, Abwasser und Elektra) neu durch die Regionalwerke Baden erfolgen wird.

Ausserdem wurde die Vereinbarung mit GemLIS gekündigt. Das GemLis wird per 1.7.2019 durch GeoProRegio abgelöst.

16. November

Anlässlich der 18. Sitzung des Jahres 2018 vom 12.11.2018 behandelte der Gemeinderat 21 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

 

Definitive Anschlussgebühren
Bei zwei Bauprojekten wurden die definitiven Anschlussgebühren verfügt.

 

Rückerstattung von PostAuto-Abgeltungen
Bund, Kantone und die PostAuto Schweiz AG haben sich betreffend Rückerstattungen im «Fall PostAuto» verständigt. Die PostAuto Schweiz AG zahlt Bund, Kantonen und Gemeinden die in den Jahren 2007 bis 2018 aufgrund von rechtswidrigen Umbuchungen zu viel bezogenen Abgeltungen im Umfang von 188,1 Millionen Franken zurück. Der Kanton Aargau und die Aargauer Gemeinden erhalten insgesamt 14,9 Millionen Franken zurück. Die Gemeinde Oberwil-Lieli erhält total CHF 13'546.54 zurück.

Feuerwehranlass / Brauchtum Christbaumverbrennen 6.1.2019

Der Gemeinderat hat den zur Tradition gewordenen Feuerwehranlass bezüglich Christbaumverbrennen gutgeheissen und die notwendigen Bewilligungen erteilt. Vorbehalten bleiben allfällige Weisungen in Bezug auf die Waldbrandgefahr bei Trockenheit. Am Anlass wird den Teilnehmenden zu Lasten Gemeinde Oberwil-Lieli gratis Wurst und Brot abgegeben. Die geplanten vorübergehenden Sperrungen der Waldstrassen von 16 bis ca. 20 Uhr wurden genehmigt. Ziel des Anlasses ist: «Der Baum verbrennt bei uns im Walde und nicht in der Stube!»

 

Vergabe Arbeiten Umlegung Trinkwasserleitung Redlisbergstrasse

Der Notter Tiefbau AG, Wohlen, wurde der Auftrag erteilt, die Arbeiten betreffend Umlegung der Trinkwasserleitung in die Redlisbergstrasse zu erledigen.

 

Aufhebung materielle Hilfe bei zwei Fällen

Der Gemeinderat konnte bei zwei Fällen mit materieller Hilfe die Aufhebung beschliessen. In einem Fall war es wegen Wegzug und in einem Fall infolge wirtschaftlicher Selbständigkeit.

 

Ehrung Einwohnerinnen und Einwohner im Jahr 2019

Der Gemeinderat hat die Vorbereitungen betreffend Jubilarenehrungen 2019 beschlossen.

 

Verabschiedung Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 15.6.2018

Der Gemeinderat hat das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 15.6.2018 zur Verabschiedung zu Handen der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23.11.2018 beschlossen.

09. November
Anlässlich der 17. Sitzung des Jahres 2018 vom 29.10.2018 behandelte der Gemeinderat 17 Geschäfte, dazu die nachfolgenden Informationen:

Definitive Anschlussgebühren
Bei zwei Bauprojekten wurden die definitiven Anschlussgebühren verfügt.

19. Advänts-Märt vom Samstag, 1.12.2018
Der Gemeinderat hat den 19. Advänts-Märt vom 1.12.2018 bewilligt und zwar für die Zeit von 13 bis 20 Uhr. Wir wünschen allen schöne Vorfreude.

Vergabe Baumeisterarbeiten Brunnen Schulhaus Falter
Der Gemeinderat hat die Baumeisterarbeiten des Neubaus des Brunnens beim Schulhaus Falter an die Firma Emmenegger Bau GmbH vergeben.

3 Bäume beim Ortsmuseum (Gerberhaus) pflanzen
Der Gemeinderat hat sich einverstanden erklärt, dass der Verein Kulturgeschichte drei Bäume gemäss Eingabeplan auf eigene Kosten beim Dorfmuseum (Gerberhaus) setzt.

Aktenauflage zu den Gemeindeversammlungen vom 23.11.2018
Der Gemeinderat hat die Akten für die Aktenauflage der beiden Gemeindeversammlungen verabschiedet (Papierauflage und Homepage).

Videoüberwachung im Gemeindebann Oberwil-Lieli, Rahmenreglement
Der Gemeinderat hat das angepasste Rahmenreglement Videoüberwachung für die Gemeinde Oberwil-Lieli mit Anhängen betreffend Kameras beim Entsorgungsplatz verabschiedet.

Vergabe Sanierung Kanalisation Grundwasserschutzzone
Der Gemeinderat hat die Arbeiten für die Sanierung der Kanalisation Grundwasserschutzzone an die ISS Kanal-Services AG Boswil vergeben.